Kategorie: Allgemein

01/2019 Newsletter SPD Ortsverein
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

es ist so weit! Seit der Jahreshauptversammlung am 20.01.2019 ist einige Zeit vergangen und wir wollen euch mit der ersten Ausgabe unseres Newsletters erfreuen.
Bis heute haben sich bereits 34 Mitglieder angemeldet, was uns natürlich freut. Es dürfen aber gerne noch ein paar Anmeldungen dazukommen.

Am letzten Donnerstag dem 07.03.2019 hatten wir die erste Ratssitzung in diesem Jahr, die eigentlich eine unspektakuläre Tagesordnung hatte, die wir formal abgearbeitet haben. Doch es gab noch Klärungsbedarf zu der letzten Veröffentlichung der CDU, dem „Blickwinkel“.
Denn was uns als SPD, insbesondere der Stadtratsfraktion geboten wurde, war schon starker Tobak. So hieß es, die SPD/WGL Gruppe wäre aufgrund eines Fraktionszwangs stets einer Meinung und gute Ideen und Verbesserungen könnten nur mit Ihrer Mehrheit durchgesetzt werden. Ja, das ist so. Aber nur aus dem Grund, dass gute Ideen und Verbesserungen entweder von uns oder der Verwaltung vorgeschlagen wurden. Darauf angesprochen welche CDU-Anträge oder Ideen von uns abgelehnt wurden, konnte man nichts Konkretes nennen und wollte nochmal in die Protokolle schauen.
Liebe Freunde, wir konnten keine Anträge oder Ideen der CDU ablehnen, weil es keine gab! Auf die Frage wie sich die CDU die Ratsarbeit vorstellt bzw. wann sie beginnen will konstruktiv mitzuarbeiten, konnte ebenfalls niemand der CDU Fraktion antworten. Es gab lediglich die Anmerkung, dass die Ratssitzung der falsche Anlass für eine solche Diskussion sei. Wir meinen: Wenn nicht im Rat, wo dann gehört eine solche Diskussion hin?!
Dem Wunsch der CDU nach weiteren Terminen für den Arbeitskreis Finanzen konnten wir nicht mehr zustimmen. Und wir werden jetzt in unserer Gruppe (ggf. auch gemeinsam mit den Grünen) die Finanzen der Stadt allein besprechen und die Themen vorbereiten. Die insgesamt fünf Termine in 2018 mit der CDU waren verlorene Zeit.
Aktuell anstehende Themen werden u. a. die weitere Planung und der Umbau der Hauptstraße 8 (2019), sowie der Straßenbau der Hauptstraße in Gronau (2020) sein. Auch der mögliche Verkauf des Lachszentrums wird ein Thema der nächsten Monate sein. Über allem wird aber die Entscheidung im Samtgemeinderat zum Kitavertrag des Landkreises stehen. Die Entscheidung, ob die Samtgemeinde Leinebergland den Vertrag unterschreibt oder nicht, wird entscheidende Auswirkungen auf die Haushalte der Stadt Gronau und der Flecken Eime und Duingen haben.

Es bleibt also spannend und wir werden Euch mit dem Newsletter zu den aktuellen Themen und unseren Argumenten auf dem Laufenden halten.

Zum Schluss noch einige Termine:

25.03.2019 18:30h Vorstandsitzung in Barfelde „Gaststätte zum Kronprinzen“ ab 17:30h SPD “Vor Ort” Bürgersprechstunde
13.05.2019 18:30h Vorstandssitzung voraussichtlich in Betheln „Heinrich Sievers Haus“
25.05.2019 10:00h Klausur SPD Ortsverein im Lachszentrum
(gesonderte Einladung aller Mitglieder folgt)
10.06.2019 ab 11:00h Familienfest in Betheln (Pfingstmontag)

Für den Vorstand
Ulf Gabriel